Die Grüne Grundsicherung in Kürze


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Vorbemerkung:
Die Grüne Grundsicherung ist ein "Diskussionsvorschlag" für den Zukunftskongress von Bündnis 90/Die Grünen. Eventuell suggeriert der Name "Grüne Grundsicherung", als wäre dies ein von der Partei beschlossenes Konzept. Dem ist nicht so!

Warum Grüne Grundsicherung?
- Das Steuer- und Transfersystem wird zunehmend als ungerecht empfunden, da es
  undurchschaubar ist und zum Teil fragwürdige Verteilungswirkungen hat.
- Der Wunsch nach mehr Transparenz und Gerechtigkeit bei der Verteilung der Einkommen und der
  Finanzierung der Sozialbeiträge wird immer lauter.

Effekte
- Die Grüne Grundsicherung soll ein gesellschaftliches Klima der Sicherheit erzeugen. Sie sichert
  allen Bürgerinnen und Bürgern ein Mindestmaß an ökonomischer Teilhabe.
- Die medizinische Grundversorgung sollte allen Bürgerinnen und Bürgern kostenfrei zur Verfügung
  stehen. Sie wird aus Steuermitteln von der Allgemeinheit finanziert.

Grundpfeiler
Alle BürgerInnen erhalten eine monatliche Grundsicherung:
- Grundsicherung für Kinder (400 Euro)
- Grundsicherung für Erwerbstätige (500 Euro)
- Grundsicherung für RentnerInnen (500/700 Euro)
- Grundsicherung in besonderen Lebenslagen
- Medizinische Grundversorgung

Finanzierung über die Einkommensteuer
- 25 % Grundsicherungsabgabe
- 25 % Einkommensteuer
- Der Grundfreibetrag und alle durch die jetzige Einkommensteuer gewährten Steuerprivilegien
  und Freibeträge werden abgeschafft