Debatte Grundeinkommen/Grundsicherung

 


Inhalt:

1. Modelle und Vorstellungen

2. Wissenschaftliche Studien

3. Links

 

 

1. Modelle und Vorstellungen

 

Grüne: Diskussionsentwurf einer Grünen Grundsicherung

Die Hartz-Reformen haben die seit Jahrzehnten schwelende Grundeinkommensdebatte bei den Grünen nachhaltig beflügelt. Aus der Debatte sind zahlreiche Vorschläge, Vorstellungen und Modelle hervor gegangen, die mit wissenschaftlichem Sachverstand auch von Professoren wie Michael Opielka und Wolfgang Strengmann-Kuhn auf eine solide Basis gestellt wurden. Immer mehr grüne SpitzenpolitikerInnen äußern sich wohlwollend bis zustimmend zu der Idee und machen, wie der grüne Finanzexperte Dr. Gerhard Schick, eigene Vorschläge dazu. Auch die Bundesebene befasst sich mit dem Thema und hat kürzlich eine "Kommission zur Zukunft der sozialen Sicherungssysteme“ eingesetzt. Die unten stehenden Modelle aus dem grünen Spektrum haben alle eine Gemeinsamkeit: Sie sind alle "partielle Grundeinkommen", da sie einen Grundeinkommenssockel vorschlagen, der ggf. durch bedürftigkeitsgeprüfte Leistungen ergänzt werden kann.

 

Die grüne Grundsicherung: http://www.grundsicherung.org/grusi.pdf

Das Modulare Grundeinkommen: http://gerhard-schick.net/images/stories/modularesgrundeinkommen.pdf

Der Vorschlag der "Kommission zur Zukunft der sozialen Sicherungssysteme": http://www.grundsicherung.org/kommission.pdf

 

 

CDU: Das Solidarische Bürgergeld von Dieter Althaus

Der Ministerpräsident von Thüringen fordert die Einführung eines „Solidarischen Bürgergelds“ nach dem Prinzip der Negativen Einkommensteuer. Alle BürgerInnen in unteren Einkommensgruppen erhalten ein Grundeinkommen von 800 Euro. Alle zusätzlich erwirtschafteten Einkommen werden - vom ersten Euro - mit 50% besteuert. Die Einkommensgruppen, über einem Bruttoeinkommen von 1600 Euro, erhalten 400 Euro pro Monat und werden mit einer Flat-Tax von 25 % besteuert. Von dem Grundeinkommen wird eine Kopfpauschale von 200 Euro pro Person zur Finanzierung der Krankenversicherung abgezogen. Mit dem Modell hat Herr Althaus hat in seinem Modell die Kopfpauschale, die Flat-Tax und das Grundeinkommen vereinigt.

 

Modell: http://www.d-althaus.de/fileadmin/PDF/Thesen-Solidarischen-B_rgergeld.pdf

FAQ: http://www.d-althaus.de/fileadmin/PDF/FAQ_Buergergeld.pdf

 

 

FDP: Das Bürgergeld-Modell

Die FDP hat bereits vor dem letzten Bundestagswahlkampf  ein bedarfsgeprüftes Grundsicherungsmodell beschlossen. Es baut auf dem Konzept der Negativen Einkommensteuer auf. Die Liberalen haben bereits Anfang der 90er Jahre ein Ähnliches Modell diskutiert, das von Prof. Mitschke, einem Frankfurter Ökonomen, entwickelt wurde. Im Vergleich zu dem früheren Modell hat die Partei jedoch deutliche Abstriche gemacht. So wird das Bürgergeld an Bedarfsgemeinschaften, nicht an Individuen gezahlt und zusätzliche Erwerbseinkommen werden mit einem Steuersatz von deutlich über 50% belegt.

 

Modell: http://andreas-pinkwart.org.liberale.de/sitefiles/downloads/433/Abschlb-Buergergeld.pdf

Argumentation: http://andreas-pinkwart.org.liberale.de/sitefiles/downloads/433/BPT-05-Argumentation.pdf

 

 

Linkspartei: Für ein Bedingungsloses Grundeinkommen

Innerhalb der Linkspartei wird heftig über das Grundeinkommen gestritten. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen hat für die Partei einen Vorschlag entwickelt, der ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe der EU-Armutsgrenze (ca. 950 Euro/60% des mediangemittelten Nettoäquivalenzeinkommens) vorsieht. Das Grundeinkommen wird aus vielen verschiedenen Steuern und dem Wegfall grundsicherungsähnlicher Leistungen finanziert.

 

http://www.bag-grundeinkommen.de/BGE-Konzept_0604.pdf

 

 

Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen: Das BAG-SHI-Modell

Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen fordert ein – im Vergleich zu anderen Modellen – vergleichsweise hohes bedingungsloses Grundeinkommen (800 Euro + Wohngeld). Insgesamt wären Gesamtkosten von 969,3 Mrd. Euro durch Steuereinnahmen zu decken, die Kosten der Staatstätigkeit sind dabei nicht berücksichtigt.

 

http://www.archiv-grundeinkommen.de/otto/otto.pdf

 

 

Bund der Katholischen Jugend:

Der Bund der katholischen Jugend (BDKJ) fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe des soziokulturellen Existenzminimums, das allen BürgerInnen, in Höhe von mindestens 600 Euro ausbezahlt wird. Alle BürgerInnen im Alter zwischen 18 und 64 Jahren haben aber die Pflicht mindestens 500 Stunden (pro Jahr) gesellschaftlich notwendige Arbeit zu leisten.

 

http://www.bdkj.de/meinung/position/2003_solidaritaet.pdf

 

 

Thomas Straubhaar

Das Grundeinkommen ist in den Augen von Prof. Thomas Straubhaar (HWWA) eine radikale Alternative für den Soziallstaat. Alle sozialstaatlichen Leistungen (incl. der Sozialversicherungen) sollen abgeschafft und als bedingungsloses Grundeinkommen ausgezahlt werden. Der Staat müsste sich auf die Kernaufgaben, wie Justiz und die Pflege der Infrastruktur konzentrieren. Zahlreiche heute staatlich organisierte Leistungen würden dann privat und kostenpflichtig angeboten werden.

 

http://www.hwwi.org/fileadmin/hwwi/Publikationen/Update/2006/HWWI_Update_05_06.pdf

 

 

Götz W. Werner  

Der DM Drogeriechef Götz Werner fordert die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens in Höhe von ca. 1.200 Euro. Er erhofft sich dadurch einen grundlegenden Mentalitätswandel und eine Revolution in der Einstellung der Menschen zur Arbeit. Das bedingungslose Grundeinkommen von Götz Werner soll ausschließlich über Konsumsteuern finanziert werden.  Alle anderen Steuern sollen abgeschafft werden.

 

http://www.newwork-newculture.net/downloads/fr-werner.pdf

 

 

2. Wissenschaftliche Studien und Texte

 

Studie von Thomas Straubhaar (2007): http://www.hwwi.de/fileadmin/hwwi/Leistungen/Gutachten/Grundeinkommen-Studie.pdf

 

Wolfgang Stengmann-Kuhn (2007): Finanzierung eines Grundeinkommens durch eine „Basic Income Flat Tax": http://www.wiwi.uni-frankfurt.de/~strengma/Finanzierung_Grundeinkommen.pdf

 

Matthias Zeeb (2006): Das Bedingungslose Grundeinkommen: Nicht unbedingt eine gute Idee http://www.ekd.de/download/SI_070205_zeeb_bedingungsloses_grundeinkommen.pdf

 

Modellvergleich: http://www.archiv-grundeinkommen.de/wilkens/Vgl_BGE-Modelle_070403.pdf

 

 

3. Links

 

Basic Income Earth Network

 

Netzwerk Grundeinkommen in Deutschland

 

Archiv Grundeinkommen: http://www.archiv-grundeinkommen.de/

 

Basic Income Studies (Berkeley Electronic Press)